Ausgewählte Kategorie: Kreisfraktion
10.05.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Die ehemalige schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hatte die Kommunen über Jahre unnötig schwer belastet. So urteilte der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen über die kommunalen Verfassungsbeschwerden gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz. Die…
Kreisfraktion
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14.06.12 - von Quelle: Rheinische Post, 14.6.2012 - Im Kreis Wesel ist das Unbehagen beim Thema unkonventionelles Erdgas groß. Besonders die Fracking-Methode, bei der ein Gemisch aus Wasser, Gas und Chemikalien untern hohem Druck zum Aufsprengen des gashaltigen Gesteins eingesetzt wird, stößt auf breite Ablehnung. Wie diese aber…
Gesundheit | Kreisfraktion
20.06.12 - von Quelle: Rheinische Post, 19.6.2012 - Im Vorfeld des heute tagenden Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft haben die Kreis-Grünen mehrere politische Eckpunkte genannt und Kritik an der „Klimapolitik ohne Herzblut“ des Kreishauses geübt.
04.07.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Lange hatten die Grünen in Nordrhein-Westfalen für einen konsequenten Nichtraucherschutz à la Bayern gekämpft – nun ist er auf den Weg gebracht. Das neue rot-grüne Kabinett hat das von Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) überarbeitete Nichtraucherschutzgesetz…
Gesundheit | Kreisfraktion | Top-Themen
11.07.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - In zweiter Instanz hat jüngst das Landgericht Köln ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt. Es beurteilte die Beschneidung eines vierjährigen Jungen aus religiösen Gründen als Körperverletzung; also als strafbar.
16.07.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Immer wieder ist der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters (SPD) mit positiven Stellungnahmen zu weiteren Auskiesungen am Niederrhein zu vernehmen. Als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist das absolut nicht nachvollziehbar. Von daher muss sich Herr Meesters die Frage…
Kiesabbau | Kreisfraktion
29.08.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Vertreter der Bundesregierung und von Industrieverbänden haben in den letzten Wochen gezielt Sorge vor einer steigenden EEG-Umlage und höheren Strompreisen geschürt und das zum Anlass genommen, den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Frage zu stellen. Helga Franzkowiak von der…
Kreisfraktion | Top-Themen
30.08.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) 2013 beschlossen. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten, basierend auf der Mai-Steuerschätzung 2012, rund 8,7 Mrd. EUR aus dem Steuerverbund. Dies sind etwa 300…
12.09.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Zur Vorstellung der beiden Fracking-Gutachten, die vom Land NRW wie auch vom Bund vorgelegt wurden, erklärt Helga Franzkowiak, Grünes Kreistagsmitglied:
26.09.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Zur heutigen Anhörung zum Nichtraucherschutzgesetz im Landtag NRW erklärt Beate van Laak, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Wesel:
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