Ausgewählte Kategorie: Kreisfraktion
30.08.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) 2013 beschlossen. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten, basierend auf der Mai-Steuerschätzung 2012, rund 8,7 Mrd. EUR aus dem Steuerverbund. Dies sind etwa 300…
Kreisfraktion | Top-Themen
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29.08.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Vertreter der Bundesregierung und von Industrieverbänden haben in den letzten Wochen gezielt Sorge vor einer steigenden EEG-Umlage und höheren Strompreisen geschürt und das zum Anlass genommen, den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Frage zu stellen. Helga Franzkowiak von der…
16.07.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Immer wieder ist der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters (SPD) mit positiven Stellungnahmen zu weiteren Auskiesungen am Niederrhein zu vernehmen. Als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist das absolut nicht nachvollziehbar. Von daher muss sich Herr Meesters die Frage…
Kiesabbau | Kreisfraktion
11.07.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - In zweiter Instanz hat jüngst das Landgericht Köln ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt. Es beurteilte die Beschneidung eines vierjährigen Jungen aus religiösen Gründen als Körperverletzung; also als strafbar.
Kreisfraktion
04.07.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Lange hatten die Grünen in Nordrhein-Westfalen für einen konsequenten Nichtraucherschutz à la Bayern gekämpft – nun ist er auf den Weg gebracht. Das neue rot-grüne Kabinett hat das von Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) überarbeitete Nichtraucherschutzgesetz…
Gesundheit | Kreisfraktion | Top-Themen
20.06.12 - von Quelle: Rheinische Post, 19.6.2012 - Im Vorfeld des heute tagenden Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft haben die Kreis-Grünen mehrere politische Eckpunkte genannt und Kritik an der „Klimapolitik ohne Herzblut“ des Kreishauses geübt.
14.06.12 - von Quelle: Rheinische Post, 14.6.2012 - Im Kreis Wesel ist das Unbehagen beim Thema unkonventionelles Erdgas groß. Besonders die Fracking-Methode, bei der ein Gemisch aus Wasser, Gas und Chemikalien untern hohem Druck zum Aufsprengen des gashaltigen Gesteins eingesetzt wird, stößt auf breite Ablehnung. Wie diese aber…
Gesundheit | Kreisfraktion
10.05.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Die ehemalige schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hatte die Kommunen über Jahre unnötig schwer belastet. So urteilte der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen über die kommunalen Verfassungsbeschwerden gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz. Die…
08.05.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Im Rahmen eines Pilotprojektes führt die Kreisverwaltung derzeit ein Abstimmungsverfahren zu den Kreiskulturtagen 2013 durch. Hierbei kann die Bevölkerung über die eingegangenen Projektbewerbungen auf facebook abstimmen. Der Gewinner erhält eine Förderzusage. Über deren Höhe…
07.03.12 - von J. Bartsch, Grüne Fraktion - Früher hat Christian Wulff selbst eine Kürzung des Ehrensolds gefordert. In der Bevölkerung gibt es keinerlei Verständnis für jährlich 199.000 Euro für einen gescheiterten Bundespräsidenten, der gerade mal 20 Monate im Amt war!
20.03.2026 Jahreshauptversammlung in Kamp-Lintfort
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