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Ungezügelter Kiesabbau in der Kritik, weitere Themen sind Nitratbelastung, Pestizide und moderne Mobilität. Kreis Wesel. Ohne Rücksicht auf kommende Generationen baggere die Sand- und Kiesindustrie den Niederrhein kaputt, mit der FDP als Steigbügelhalter, sagt…
Morgen (13.9.), 16 Uhr: Kundgebung vor der Düsseldorfer Staatskanzlei Ein Dutzend Anti-Kohle-Gruppen, Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände rufen für morgen, Donnerstag, 13. September 2018, um 16 Uhr zu einer gemeinsamen Kundgebung vor der Düsseldorfer Staatskanzlei…
Finanzminister Olaf Scholz ist der Sensor für Gerechtigkeit abhanden gekommen! Bitte unterschreibt unsere Petition direkt hier: www.change.org/digitalsteuer Laut einem heute aus dem Leitungsstab des Finanzministeriums geleakten Papier lehnt Scholz die Einführung einer…
Am 24.07. hat die Fraktion das Gelände in Moers besucht, dass zu einem Industriegebiet umgewandelt werden soll. Gemeinsam mit der Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt der Fläche einsetzt und den Ratsfraktionen aus Rheinberg und Moers haben wir uns ein Bild von der Lage…
Hierzu schreibt der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold: An diesem Donnerstag war Bundesfinanzminister Olaf Scholz erstmals im Europäischen Parlament. Die Diskussion im Ausschuss für Wirtschaft und Währung haben wir Grüne genutzt, um ihn öffentlich zu seiner Position zur…
Im Rahmen der Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan hat der Kreistag auch über die Zukunft der Fläche Kohlenhuck in Moers abgestimmt. Der Forderung der örtlichen Bürgerinitiative, nach einen Erhalt der Fläche und gegen die Umwandlung in ein Industriegebiet, haben nur die…
In seiner letzten Sitzung hat der Kreistag eine Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan beschlossen. Erfreulich: Die Ausweitung des Kiesabbaus wird weiterhin von allen Fraktionen, außer der FDP, abgelehnt. Zu einem generellen Bekenntnis zum Flächensparen konnten sich die…
Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag für einen pestizidfreien Kreis Wesel in den Umweltausschuss des Kreistags Wesel eingebracht. Nach langem Hin und Her, hat die Verwaltung daraus eine Vorlage erstellt, die einen praktikablen Weg aufwies, der SPD aber nicht weit genug ging.…
Der Kreis Wesel wird in seiner kommenden Kreistagssitzung eine Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan verabschieden.
Zu den Ergebnisse des EU-Gipfels in der Flüchtlingspolitik sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]