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Ausgewählte Kategorie: Kreisfraktion
Bei Stichproben des Aschebelages und der Untergründe des Hünxer Sportplatzes (Tennenplatz) wurde ein Dioxingehalt von 27.000 Nanogramm festgestellt. Der Grenzwert für Sportplätze liegt bei 1.000 Nanogramm.
Immer wieder hat die Grüne Kreistagsfraktion mit Anträgen versucht, die Zahl der VertreterInnen im Kreistag zu reduzieren. Diese Möglichkeit ist jetzt wieder bis zum 20. März des nächsten Jahres gegeben.
Zur heutigen Anhörung zum Nichtraucherschutzgesetz im Landtag NRW erklärt Beate van Laak, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Wesel:
Das Anfang Februar beschlossene Integrations- und Teilhabegesetz ist inzwischen verkündet worden und in Kraft getreten. Für kreisfreie Städte und Kreise bedeutet dies, dass nun grundsätzliche Entscheidungen über die Einrichtung „Kommunaler Integrationszentren“ zu treffen sind.
Zur Vorstellung der beiden Fracking-Gutachten, die vom Land NRW wie auch vom Bund vorgelegt wurden, erklärt Helga Franzkowiak, Grünes Kreistagsmitglied:
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) 2013 beschlossen. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten, basierend auf der Mai-Steuerschätzung 2012, rund 8,7 Mrd. EUR aus dem Steuerverbund. Dies sind etwa 300…
Vertreter der Bundesregierung und von Industrieverbänden haben in den letzten Wochen gezielt Sorge vor einer steigenden EEG-Umlage und höheren Strompreisen geschürt und das zum Anlass genommen, den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Frage zu stellen. Helga Franzkowiak von der…
Immer wieder ist der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters (SPD) mit positiven Stellungnahmen zu weiteren Auskiesungen am Niederrhein zu vernehmen. Als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist das absolut nicht nachvollziehbar. Von daher muss sich Herr Meesters die Frage…
In zweiter Instanz hat jüngst das Landgericht Köln ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt. Es beurteilte die Beschneidung eines vierjährigen Jungen aus religiösen Gründen als Körperverletzung; also als strafbar.