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Lange hatten die Grünen in Nordrhein-Westfalen für einen konsequenten Nichtraucherschutz à la Bayern gekämpft – nun ist er auf den Weg gebracht. Das neue rot-grüne Kabinett hat das von Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) überarbeitete Nichtraucherschutzgesetz…
Fracking zur Förderung von unkonventionellem Erdgas ist ein höchst problematisches Verfahren. Deshalb lehnt die Grüne Kreistagsfraktion Wesel die Fracking-Methode ab. Den Antrag, den die Grüne Fraktion dazu gestellt hat, lesen Sie nachstehend:
Der Kreistag hat 2007 zur energetischen Ertüchtigung der Kreisliegenschaften 3,75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Rechnet man die Mittel aus dem Konjunkturpaket II hinzu, wurden die Ziele, die sich der Kreistag 2007 gesetzt hatte (Verminderung des CO2-Ausstoßes bei…
Zur Kritik von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) und der Geflügelverbände an der Antibiotikastudie des NRW-Landwirtschaftsministeriums erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Nachgebohrt! – Risiken und Perspektiven der unkonventionellen Erdgasförderung“ - so lautete der Titel des Fachgesprächs, das durch die GRÜNE Bundestagsfraktion organisiert wurde. ExpertInnen referierten über den aktuellen Stand der Potenzialabschätzungen und…
In zweiter Instanz hat jüngst das Landgericht Köln ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt. Es beurteilte die Beschneidung eines vierjährigen Jungen aus religiösen Gründen als Körperverletzung; also als strafbar.
Initiativen gegen Kiesabbau äußern sich kritisch zum Symposium „Baggern macht schön“ der Holemansgruppe am 2.7.12 in Wesel/ Diersfordt
Immer wieder ist der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters (SPD) mit positiven Stellungnahmen zu weiteren Auskiesungen am Niederrhein zu vernehmen. Als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist das absolut nicht nachvollziehbar. Von daher muss sich Herr Meesters die Frage…
Anlässlich der Sondersitzung des Umweltausschusses am 19.07.2012 zur Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC erklären Stephan Gatter MdL (SPD) und Norwich Rüße MdL (Bündnis 90/Die Grünen):
Zur Diskussion um eine Pkw- und Lkw-Maut erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Landtag NRW: