BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Kreis Wesel

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Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts…

30.03.17 - von A. Klimach, grüne Fraktion - Der Haushalt 2017 wurde heute mit sehr erfreulichem Ergebnis für die Städte und Gemeinden im Kreis Wesel verabschiedet. Hier geht es zu der Rede, die Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel, anlässlich der Haushaltsverabschiedung hielt.

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Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes:…

22.03.17 - von A. Klimach, Grüne Fraktion - Mit dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung beabsichtigt der Landtag NRW, die Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt zu verbessern. Mit der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse, die zum 1.1.2017 in Kraft…

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Warum werden Zusatzförderungen für Busse mit…

16.03.17 - von A. Klimach, Grüne Fraktion - Zum Tagesordnungspunkt „Anforderungen und Umweltstandards für die Förderung von Linienbussen durch den Kreis Wesel" des Kreisausschusses am 23.3.2017 führt die Verwaltung aus, dass trotz Zusatzförderung für Busse mit alternativen Antriebstechniken die hiesigen…

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Resolution zur Umsetzung des…

16.03.17 - von A. Klimach, grüne Fraktion - Mit dem Prostituiertenschutzgesetz hat der Deutsche Bundestag im Juli 2016 ein Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen beschlossen. Mit dem Gesetz möchte der Deutsche Bundestag insbesondere Zwangsprostitution,…

Anträge | Kreisfraktion | Soziales

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Geförderter Wohnungsbau

15.03.17 - von A. Klimach, grüne Fraktion - In NRW wird allgemein ein Mangel an preiswertem und öffentlich gefördertem Wohnraum beklagt. Das gilt insbesondere für anerkannte Flüchtlinge. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung vor diesem Hintergrund um die Beantwortung einiger Fragen.

Anträge | Kreisfraktion | Soziales

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Pressemitteilung von EDEN e.V. Rees: Termin im…

08.03.17 - von A.Klimach, Grüne Fraktion - Die Folgen der Starkregenfälle im Juni 2016 waren Anlass für ein Treffen von Mitgliedern der Bürgerinitiative EDEN e.V. mit Vertretern des Umweltministeriums und der Bezirksregierung. Für EDEN nahmen Frau Melanie Gronau und Herr Dr. Leo Rehm sowie Herr Dipl. Hydrogeologe Dr.…

Kreisfraktion | Umwelt

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Kück: Innenpolitische Konflikte der Türkei nicht…

08.03.17 - von A. Klimach, Grüne Fraktion - Am 16. April wird in der Türkei ein Referendum darüber abgehalten, ob dem Staatspräsidenten weitreichende Machtbefugnisse zu Lasten des Parlaments zugesprochen werden sollen. Derzeit finden Wahlkampfauftritte türkischer Minister und Politiker für die Annahme des…

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Deutliche Haushaltskonsolidierung ist durch den…

02.03.17 - von A.Klimach, Grüne Fraktion - Die Fraktion der Grünen hat sich in vielen Extrasitzungen schon seit November vergangenen Jahres mit dem GPA-Bericht sehr intensiv auseinandergesetzt. Seit Anfang dieses Jahres wurden die Ergebnisse mit den Kooperationspartnern von CDU und FDP/VWG in Arbeitsgruppen weitergehend…

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