Ausgewählte Kategorie: Kreisfraktion
Ausgewählte Kategorie: Kreisfraktion
„Das von Ministerin Klöckner (CDU) vorgestellte Tierwohl-Label gibt weder Verbraucher*innen klare Orientierung beim Fleischkauf, noch verhilft es den Nutztieren zu besseren Haltungsbedingungen“, sagt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender GRÜNE im Kreistag. Klöckners…
Ab dem 1.1.2020 gehen die so genannten existenzsichernden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, die in stationären Wohnangeboten leben, in die Zuständigkeit der örtlichen Träger über.Die Leistungsberechtigten müssen vor Ort zeitgerecht einen Antrag auf Grundsicherung…
Es ist erwiesen, dass durch ein Tempolimit die Zahl der Unfälle deutlich reduziert wird. Bei einer Begrenzung auf 130 km/h halbiert sich die Zahl der Todesopfer und der Verletzten. „Wenn die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr sinken soll, gehört ein generelles Tempolimit…
Nach zuletzt vermehrten Ausfällen des „Niederrheiners“ auf der Strecke zwischen Xanten und Duisburg forderte der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr einen Notfallplan und damit mehr Personal für den Betreiber der Strecke, die Nordwestbahn. Lukas Aster, Mitglied der Kreistagsfraktion…
Im Zusammenhang mit Antworten des Landrats im Zusammenhang mit der Resolution des Schermbecker Rats zur Wahrung der Schermbecker kommunalen Belange haben sich weitere Fragen ergeben. Die GRÜNE Kreistagsfraktion bittet den Landrat, diese Fragen zu beantworten: Auf Seite 3…
Die Verwaltung muss einen deutlich früheren Termin ermöglichen.
Resolution an Ministerpräsident Armin Laschet, Ministerin Ina Scharrenbach und Landtagspräsident André Kuper versandt.
Statt in bestellten Lobeshymnen den Haushaltsentwurf ihres SPD Landrats zu loben, sollte die SPD vorweihnachtlich ehrlich sein und sagen: Die konsequente Haushaltsführung in den letzten vier Jahren allein durch die Kooperation von CDU, Bündnis90/Die GRÜNEN und FDP/VWG…
04.04.25 Jahreshauptversammlung: Ledigenheim Dinslaken.
23.05.25 Kreismitgliederversammlung in Rheinberg
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]