Er war viele Jahre Mitarbeiter in einer mittelständischen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und bringt somit Fachwissen für dieses Amt mit.
Klaus Leonhards hat sich über den großen Zuspruch und das damit verbundene Vertrauen der Mitglieder sehr gefreut und ließ nicht unerwähnt, dass er erst nach Vorgesprächen mit dem Kreisvorstand seine Entscheidung zur Kandidatur überzeugt getroffen hat.
Sein Vorgänger Niklas Graf entschied sich aus beruflichen Gründen sein Amt zu Verfügung zu stellen. Die Kreisvorsitzenden Dr. Christina Lantwin und Dr. Hans-Peter Weiß gratulierten Leonhards zur Wahl und dankten Graf für seine Mitwirkung im Kreisvorstand, fast sieben Jahre als Beisitzer und zuletzt seit etwa einem Jahr als Kreisschatzmeister.

„Tom Wagener aus Neukirchen-Vluyn hat den Einzug in den Landtag über die Reserveliste leider knapp verpasst, aber insgesamt haben alle Direktkandidaten in Ihren Wahlkreisen ein hervorragendes Ergebnis erzielt.“

Als Gründe für den Wahlerfolg sieht Weiß zum einen die gute Arbeit der grünen Ministerinnen und Minister auf Bundesebene, aber insbesondere auch den großen Einsatz der Kandidierenden und ihrer Teams vor Ort.

Weiß führt weiter aus: „Nun gilt es dafür zu sorgen, dass unsere Forderungen zur Reduktion des Kiesabbaus am Niederrhein in den anstehenden Gesprächen entsprechendes Gehör finden. An einer starken grünen Regierungsbeteiligung führt kein Weg mehr vorbei, so dass wir hier im Kreis große Hoffnungen auf eine Umsetzung unserer Forderungen zum Wohle unserer Region haben.“

Weitere Gesprächsthemen waren natürlich auch die Corona-Auswirkungen auf den Sport und seine Vereine, die Integration von Geflüchteten beim Breitensport, die finanzielle Situation im Rahmen der Sportstättenfinanzierung und das Programm „Moderne Sportstätten 2022“.
 

Erfassung- und Schlichtungsstelle für Geschädigte bereits mehrfach gefordert

Seine Fraktion beobachtet die Situation für die Geschädigten schon seit Jahren. Immer wieder würde berichtet, dass Schäden an Gebäuden nicht anerkannt oder Verfahren in die Länge gezogen würden, da sich niemand zuständig fühle. Die GRÜNEN hatten bereits mehrfach eine Erfassung- und Schlichtungsstelle für durch den Salzbergbau Geschädigte gefordert. Eine Erfassungsstelle könnte zum Beispiel bei der Kreisverwaltung angesiedelt werden, eine Schiedsstelle analog zur Schlichtungsstelle für Schäden durch den Steinkohlebergbau beim Regionalverband Ruhr in Essen.

K & S liefert mehr Fragen als Antworten – Geschädigte ernst nehmen

„Es kann doch nicht sein, dass Geschädigte auf den guten Willen eines Gutachters vertrauen müssen, der vom potenziellen Schadensverursacher beauftragt und bezahlt wird. Das ist ein Treppenwitz,“ so der Fraktionsvorsitzende. Von der Firma K & S hatten die GRÜNEN mehrfach Transparenz und Eigeninitiative bei Schadensregulierungen durch Bodensenkungen, die durch den Salzbergbau verursacht werden, eingefordert.
Die neuerliche Äußerung des Betriebsleiters in Borth führe aber nach Ansicht von Kück eher zu mehr Fragen als Antworten. „Wenn Herr Weber behauptet, in der Verursacherfrage würde man Äpfel mit Birnen vergleichen, wenn man den Steinkohlebergbau mit dem Salzbergbau vergleiche, kann man doch nun wirklich nur noch den Kopf schütteln. Den Geschädigten ist es schlichtweg egal, warum es zu Bodensenkungen kommt. Das ist eben keine Frage der Quantität von Fällen, sondern es handelt sich um individuelle Schäden, die reguliert werden müssen“, so Kück.

Verursacher büßt Glaubwürdigkeit ein – nicht eine Schlichtungsstelle

Wenn K & S jetzt auch noch behaupte, die Gefährdung von Gebäuden seien „eigentlich nicht vorhanden“ und würden „sehr langsam“ verlaufen, dann werde sehr deutlich, dass man Tatsachen herunterspielen wolle. Kück: „Wenn Herr Weber behauptet, es würden kaum Schäden zu erwarten sein und keine Gefahr vorliegen, dann ist umso unverständlicher, warum es so viel Widerstand seitens K & S gegen die Schlichtungsstelle gibt. Dem könnte die Firma dann doch mit größter Gelassenheit entgegensehen.
„Die Einlassung von Herrn Weber, eine solche Schlichtungsstelle würde ‚falsche Erwartungen wecken‘ werte ich als den Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Nicht die Einrichtung einer neutralen, unabhängigen Erfassungs- und Schlichtungsstelle kostet Glaubwürdigkeit, sondern das durchschaubare Taktieren der Firma K & S,“ so Kück abschließend.


 

Dabei hätte er, anstatt sich selbst in der öffentlichen Debatte zu gefallen, sich längst bei seinen Parte‘-Genossen, die in den VRR-Gremien sitzen, über die Probleme bei der ‚standardisierten Bewertung‘ der Walsum-Strecke und den Kosten informieren können“.  Nach Meinung von Aster, hätte er auch Fragen stellen können, worin die wahren Ursachen der Verzögerung bei dieser Strecke liegen könnten. Aber davon würde man nichts hören und lesen. Hier hätte erst der Vorstand des VRR kommen müssen und ihm Nachhilfeunterricht erteilen.

Aster weiter in seiner Stellungnahme: „Wenn Herr Zimkeit nachgefragt hätte, dann wüsste er freilich, dass es die Politik in Bund und Land selbst ist, die seit Jahrzehnten den Verkehrsbetrieben und Aufgabenträgern einen Verfahrensdschungel aufbürdet und damit den Eisenbahnern und ihren Planern immer wieder traurige Jahresringe unter den Augen verpasst. Dann würde er erkennen, dass sich seit der Bahnreform 1994 die Politik aus der Verantwortung für die Schieneninfrastruktur im Nahverkehr herausgestohlen hat zugunsten privatwirtschaftlicher, selbstregierender Gremien in der DB, auf die offenbar nicht mal mehr ein Bundesverkehrsminister Zugriff hat.

Stefan Zimkeit würde dann auch verstehen, dass die zeitraubende, standardisierte Bewertung und die sogenannten Kosten-Nutzen-Analysen von Verkehrsprojekten zwar finanzielle Risken im privatwirtschaftlichen Sinne minimieren, den volkswirtschaftlichen Nutzen aber vernachlässigen bzw. der politischen Beliebigkeit ausliefern“.
Aus diesem Grunde verlange der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) schon seit langem von Bund und Land eine Reform dieses fragwürdigen Systems – bisher ohne Erfolg. Dabei habe Zimkeit als Landtagsabgeordneter die immer dramatischere finanzielle Unterdeckung im Nahverkehr seitens des Landes mit zu verantworten. Das Ergebnis sei, dass eine klimafreundliche Verkehrswende in NRW auf Jahre verhindert werde.

Die Einlassung von Zimkeit führe aber „einmal mehr eine überflüssige, ja schädliche Form der Verkehrspolitik vor Augen, die sich in Deutschland leider ebenso hartnäckig hält wie Fußpilz, der immer wiederkommt“, so Aster verärgert weiter. „Erst einmal bashen, anstatt sich in Kenntnis der Materie proaktiv einzubringen. Dadurch macht es sich Herr Zimkeit sehr bequem: Er schiebt die Verantwortung als Landtagsabgeordneter weit von sich, indem er die Probleme der Verkehrs-wende auf jene schiebt, die sich Tag für Tag darum mühen sie umzusetzen. Schienen-Personen-Nahverkehr ist aber Ländersache, und die Tatsache, dass dieser in NRW so viel schlechter und teurer ist als in Bayern, Baden-Württemberg oder Berlin, sollte allen in Düsseldorf endlich zu denken geben und Anlass zur Selbstkritik sein. Das Thema gehört ganz oben auf die Agenda des Landtages und nirgendwo anders hin.

Deshalb Herr Zimkeit: Machen Sie Ihren Job, aber richtig“, so der verkehrspolitische Sprecher abschließend.

Für Rückfragen steht Ihnen Herr Aster unter 0176-54922958 zur Verfügung