Grüne wollen Bezirksverbände bilden

NEUKIRCHEN-VLUYN (sabi) Zur Kreismitgliederversammlung hatten die Grünen/Bündnis 90 in den Averdunkshof eingeladen. Auf der Tagesordnung standen Sachstandsberichte aus dem Kreis und ein Referat aus der Landesarbeiltsgemeinschaft Wirtschaft. beschlossen wurde, sich künftig im Bezirksverband Niederrhein-Wupper zu organisieren. Kreisvorstandssprecher Axel Paulik leitete die Versammlung.

21.09.06 – von A. Paulik, Quelle: Rheinische Post 18.09.2006 –

Direkt zu Beginn unterstrich Elisabeth Hanke-Beerens, Kreistagsmitglied und verkehrspolitische Sprecherin, nochmals die Position der Grünen zu den Sparbeschlüssen im Nahverkehr. im Zuge von neuen, schlanken Fahrplänen dürfe es zu keiner überproportionalen Betroffenheit der Bürger kommen, forderte sie. Nach dem Beschluss der Grünen/Bündnis 90 soll die Schienenstrecke Moers-Neukirchen-Vluyn nicht stillgelegt werden. NRW-Verkehrsminister Wittge habe alle möglichen Ausbauprojekte gestoppt.

Rabe-Nachfolge geregelt
Für den Nachfolger von Kreisdirektor Wolfgang Rabe, der ins Duisburger Rathaus wechselt, seien sich nach der Vorstellung der Kandidaten Grüne und CDU über einen Favoriten einig, berichtete Hubert Kück, Fraktionssprecher. Zum Thema Flugplatzerweiterung Schwarze Heide: "Die Kosten sind nicht gedeckelt. 185 000 Euro müssen schon jetzt zugeschossen werden, 460 000 Euro kommen noch hinzu", konstatierte Kück. Der Flughafenbetrieb sei ein Sanierungsfall. Für die Verlängerung der Landebahn, seien mehr als 1,6 Millionen Euro nötig – „und Städte und Gemeinden sind im Nothaushalt.“

Den zeitlich größten Raum nahm der Beitrag von Carsten Steiner und Benjamin Müller ein, die das Thema Grundsicherung und Generationengerechtigkeit den Mitgliedern vorstellten. Axel Paulik: "Wir wollen diese Diskussion nicht über die Medien führen, sondern aktiv in und mit der Partei." Dabei ging es weniger um die Ansätze, als vielmehr um die Beschreibung des momentanen Sachstandes. Ute Schmitz von den "Alten Grünen" untermauerte die Notwendigkeit dieser Diskussion init Datenmaterial zur demographischen Entwicklung.

Den aktuellen Stand zum geplanten Müllkraftwerk der Solvay in Rheinberg skizzierten Vertreter der Bürgerinitiative BISS, die sich aktuell gegründet hat. Ihr Ziel ist in nächster Zeit eine Bürgerbefragung zu dem geplanten Bau der Anlage, in der kunststoffhaltiger Restmüll verbrannt werden soll. „Immer noch sind zu wenig Bürger informiert über die Folgen", stellte Wolfgang Pahlmann von der BISS fest.

Einstimmig fiel der Beschluss zum Beitritt des Kreisverbandes Wesel in den Bezirksverband Niederrhein-Wupper aus. „Unser Ziel ist, durch einen höheren Organisierungsgrad , im Verbund mehr Durchschlagskraft in der Region zu bekommen“, so Paulik. „Das ist zwingend notwendig.“

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