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31.08.17 –
Glyphosat: Frankreich will gegen Zulassung stimmen - jetzt muss sich auch die Bundesregierung besinnen (Sven Giegold)
Frankreich will gegen die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel stimmen. Das berichten französischen Medien unter Berufung auf das zuständige französische Ministerium. Voraussichtlich am 4. Oktober wird im Ständigen Ausschuss erneut über die Verlängerung abgestimmt. Da eine qualifizierte Mehrheit gebraucht wird, können Frankreich und Deutschland mit wenigen Partnern Glyphosat stoppen. Bei der letzten Abstimmung im Juni hatten sich sowohl Deutschland als auch Frankreich enthalten. Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:
“Die französische Regierung übernimmt Verantwortung für die Gesundheit ihrer Bürger und den Umweltschutz. Jetzt muss sich auch die Bundesregierung besinnen und sich zu einem Veto gegen die Glyphosat-Zulassung durchringen. Wenn die Bundesregierung das Vorsorgeprinzip ernst nimmt, muss sie gegen die Verlängerung des Ackergifts stimmen. Vorsorge bedeutet, alle Zweifel auszuräumen, bevor ein solches Mittel eingesetzt werden darf. Die dramatischen Bestandsrückgänge bei Wiesenvögeln, Schmetterlingen und anderen Insekten sind ein Weckruf zum Handeln. Die Bundesregierung hat jetzt den Schlüssel zu weniger Gift auf dem Acker in der Hand.
In Deutschland und Europa hat sich eine große Bürgerbewegung gegen Glyphosat formiert. Eine Europäische Bürgerinitiative hat über 1 Millionen Unterschriften gegen Glyphosat gesammelt, so dass sich nun die EU-Kommission mit dem Anliegen beschäftigen muss. Die Bundesregierung darf nicht über die Sorgen der Bürger gegenüber dem Herbizid hinwegsehen. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie sich bei der Abstimmung im Herbst der französischen Regierung sowie der Bürgerbewegung und vielen Verbraucherschutzverbänden anschließt.”
Zur Entscheidung der französischen Regierung:
http://www.lemonde.fr/planete/article/2017/08/30/paris-votera-contre-le-renouvellement-de-la-licence-du-glyphosate-dans-l-union-europeenne_5178557_3244.html
Zur Europäischen Bürgerinitiative:
http://www.stopglyphosate.eu
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