Sind magere 23,5 % Wahlbeteiligung bei der Stichwahl um das Landratsamt im Kreis Wesel Anlass genug, um über deren Sinnhaftigkeit nachzudenken?

18.06.14 –

Sind magere 23,5 % Wahlbeteiligung bei der Stichwahl um das Landratsamt im Kreis Wesel Anlass genug, um über deren Sinnhaftigkeit nachzudenken?

Ja, meinen die Grünen im Kreistag Wesel. Hubert Kück, Grüner Fraktionsvorsitzender, kritisiert: „Die Landesebene schickt die Kommunalpolitik in ein stetes Wechselbad: 2004 gab es eine Stichwahl, 2009 war sie abgeschafft, jetzt ist sie wieder da. Besonders planvoll sieht das wirklich nicht aus.

Vor dem Hintergrund der Erfahrung mit der äußerst schwachen Beteiligung an Stichwahlen muss sich der Landesgesetzgeber fragen, ab wann solche einsamen Wahlen ihre Repräsentativität verlieren. Gut 14 oder 16 % Wahlbeteiligung in Kamp-Lintfort und Dinslaken sind ein echtes Warnsignal. Wäre in Moers nicht zugleich die Bürgermeisterstichwahl gelaufen, die immerhin eine Beteiligung von rund 33 % mit sich brachte, wäre der Durchschnitt im Kreis noch niedriger ausgefallen.“

Kücks Stellvertreterin Ulrike Trick ergänzt: „Auch im Vergleich zur letzten Landratsstichwahl im Jahr 2004 ergibt sich ein deutlich abnehmendes Interesse der Wahlbevölkerung: Damals hatten immerhin noch rund 31 % der WählerInnen die Stichwahl für so wichtig gehalten, dass sie ihre Stimme abgaben.

Vor diesem Hintergrund ist die Stichwahl einfach unsinnig. Selbst der CDU-Chef in NRW, Armin Laschet, sieht die Problematik, dass eine Wahlbeteiligung von 20 % nicht repräsentativ ist, auch wenn er bei der Stichwahl bleiben will.“

Hubert Kück betont noch einen weiteren Aspekt: „Nicht zuletzt kostet das Ganze den Kreis Wesel eine Stange Geld. Ich will nicht falsch verstanden werden: Demokratische Teilhabe sollte uns Einiges an Geld wert sein. Bei den niedrigen Nutzungszahlen der Stichwahl aber stellt sich mir schon die Frage nach dem Kosten-Nutzen-Verhältnis.“