Die angespannte Haushaltslage des Kreises Wesel und der kreisangehörigen Kommunen erfordert die Auslotung aller Sparpotenziale. Es gibt inzwischen viele Kreise und Kommunen, die durch interkommunale Kooperationen Synergie- und damit Einspareffekte realisieren.

02.03.11 – von Daniel Schröder, Grüne Fraktion –

Die angespannte Haushaltslage des Kreises Wesel und der kreisangehörigen Kommunen erfordert die Auslotung aller Sparpotenziale. Es gibt inzwischen viele Kreise und Kommunen, die durch interkommunale Kooperationen Synergie- und damit Einspareffekte realisieren.

Vorrangiges Ziel dieser Kooperation muss es sein, die Ausgaben der einzelnen Kommunen und des Kreises durch Bündelung von Aufgaben zu senken. Leistungseinbußen für die Bürgerinnen und Bürger sollen damit nicht verbunden sein.

Auch wenn ein erster Anlauf des Kreises Wesel hierzu noch keine positiven Ergebnisse erbrachte, so dürfte doch die Bereitschaft zur Zusammenlegung von Dienstleistungsbereichen mit den Problemen der kommunalen Haushalte gewachsen sein.

Hierzu beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit hinsichtlich der Bündelung von Aufgaben durch Kreis und kreisangehörige Kommunen bestehen. Dabei sollten unter anderem folgende Bereiche berücksichtigt werden:

• Fuhrpark

• Einkauf/Lagerung

• Rechnungsprüfung

• Gutachterausschüsse

• Ausländerämter

• Gebäudemanagement

• Finanzbuchhaltung

• Dienstpost

• Personalservice