Mit markigen Worten versucht die FDP, sich wieder als Partei der Kohlesubventionsgegner zu positionieren.

21.04.10 – von J. Bartsch, Grüne Fraktion –

Dazu erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der bündnisgrünen Kreistagsfraktion Wesel: „Wie glaubwürdig sind diese Bekenntnisse der FDP, schneller aus der Kohlesubventionierung auszusteigen?

Grundsätzliche Probleme mit der Kohle scheint die FDP jedenfalls nicht zu haben, hat sie doch Ende vergangenen Jahres noch gemeinsam mit der CDU im Landtag NRW dafür gestimmt, den Klimaschutzparagraphen aus dem Landesentwicklungsgesetz zu streichen. Mit diesem skandalösen Vorgehen haben die beiden Regierungsparteien CDU und FDP versucht, das geplante Kohlekraftwerk Datteln zu retten, das vom Oberverwaltungsgericht Münster bereits gestoppt worden war.

Gegen Kohle wettern, aber für Europas größtes Kohlekraftwerk sein, wie passt das zusammen?“