Verursacht durch den Kohleabbau des Bergwerks Walsum im Bereich des Rheindeiches Orsoy-Land in Rheinberg sind im Deich sowie im Deichvor- und hinterland deutliche Risse und Erdstufen aufgetreten.

16.09.04 –

Inwieweit die bislang getroffenen Vorkehrungsmaßnahmen, z.B. durch Zerrungssicherungselemente (Spundwände) ausreichend sind, lässt sich derzeit nicht mit hinreichender Sicherheit sagen, da hierzu unterschiedliche Aussagen von Wissenschaftlern vorliegen.

Eine weitere Problematik des Kohleabbaus am Niederrhein besteht darin, dass im Katastrophenfall bei einem Deichbruch die Evakuierung der Bevölkerung dadurch beeinträchtigt sein könnte, dass wichtige überörtliche Straßen durch Bergsenkungen unter das Hochwasserniveau gesunken sind.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Wesel stellt daher folgende Anträge an den Kreistag:

1. Vor dem Hintergrund der Riss- und Erdstufenbildung im Bereich des Rheindeiches Orsoy-Land fordert der Kreistag eine unabhängige gutachterliche Untersuchung zur Klärung des Gefährdungspotenzials.

2. Bis zum Vorliegen dieser Untersuchung fordert der Kreistag des Weiteren ein Moratorium für den Kohleabbau unter dem Rhein und seinen Deichen.

3. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, diejenigen überörtlichen Straßen im Kreisgebiet zu benennen, die durch Bergsenkungen unter Hochwasserniveau gesunken sind und damit als Fluchtwege im Katastrophenfall derzeit ausfallen.

4. Der Kreistag fordert, dass die durch Bergbautätigkeit unter Hochwasserniveau gesunkenen Abschnitte von überörtlichen Straßen auf Kosten des Verursachers wieder in einen hochwassersicheren Zustand gebracht werden.