Skandal von CDU verzweifelt gesucht

Anlässlich der Sondersitzung des Umweltausschusses am 19.07.2012 zur Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC erklären Stephan Gatter MdL (SPD) und Norwich Rüße MdL (Bündnis 90/Die Grünen):

20.07.12 –

Anlässlich der Sondersitzung des Umweltausschusses am 19.07.2012 zur Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC erklären Stephan Gatter MdL (SPD) und Norwich Rüße MdL (Bündnis 90/Die Grünen):

„Der Versuch der CDU-Fraktion, die Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC zu skandalisieren, ist kläglich gescheitert. Die bedauerlichen Vorfälle haben zu keinem Zeitpunkt zu einer gesundheitlichen Gefährdung der Bürgerinnen und Bürger in NRW geführt. Die Landesregierung ist jederzeit verantwortungsvoll, transparent und zügig mit den vorliegenden Daten und Informationen umgegangen. 

Der Einberufung einer Sondersitzung zu diesem Thema durch die CDU fehlte jegliche relevante Grundlage. Selbstverständlich muss sachgerecht reagiert werden, wenn nicht einwandfreie Lebensmittel in den Handel kommen. Dennoch entspricht ein solch massives Mittel wie eine Sondersitzung nicht der vorliegenden Situation. 

Der Vorfall und der Bericht der Landesregierung zeigen zudem, dass die Eigenkontrollen der Ökobetriebe funktionieren. Aufgrund dieser Kontrollen konnte den ersten Hinweisen für eine Belastung der Pflanzen mit dem nicht zugelassenen Mittel stringent nachgegangen werden. Auch weiterhin wird der Vorfall von den zuständigen Behörden untersucht und die Öffentlichkeit angemessen informiert werden.“

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