Das öffentliche Leben ist durch die Corona-Krise drastisch eingeschränkt. Das betrifft auch den politischen Betrieb mit dem Ausfall von Ausschuss- und Kreistagssitzungen.

17.04.20 –

Das öffentliche Leben ist durch die Corona-Krise drastisch eingeschränkt. Das betrifft auch den politischen Betrieb mit dem Ausfall von Ausschuss- und Kreistagssitzungen.

Hierzu erklärt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel:

„Es war vollkommen richtig, wegen der sich ausbreitenden Pandemie die vorgesehenen März-Sitzungen der politischen Gremien auszusetzen. In einer solchen Situation, wie es sie bisher noch nicht gegeben hat, mussten zunächst die erforderlichen organisatorischen und administrativen Maßnahmen auf den Weg gebracht werden.

Über personell reduzierte interfraktionelle Treffen und Telefonkonferenzen lässt sich für eine kurze Zeit auch der notwendige Austausch zwischen Politik und Verwaltung aufrechterhalten.

Nun aber hält die GRÜNE Kreistagsfraktion es für geboten, unter Beachtung der gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen den politischen Betrieb wieder anlaufen zu lassen. Auch wenn die Corona-Bewältigung weiter im Vordergrund steht – in anderen politischen Themenbereichen besteht ebenfalls Handlungsbedarf. Da dürfen wir die Zügel nicht schleifen lassen!

Zudem ist der Kreistag gewählt worden, um sowohl die Verwaltung zu kontrollieren als auch im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Impulse für Verbesserungen in unserem Kreis zu geben.“

Die Grüne Fraktion hat daher im jüngsten interfraktionellen Austausch mit der Verwaltung angeregt, den normalen Sitzungsbetrieb wieder hochzufahren, wobei auf Räumlichkeiten zurückgegriffen werden sollte, die den gesundheitlichen Auflagen genügen.

Dem wurde mehrheitlich entsprochen, und die Verwaltung wird nun Vorbereitungen für die Durchführung von Ausschuss- und Kreistagssitzungen im kommenden Sitzungszyklus treffen.

Kück: „Ich freue mich, dass demnächst die Politik wieder in ihr Recht gesetzt werden kann. Auch wenn dies immer noch unter besonderen Begleitumständen sein wird, so können wir doch wieder die vielen Aufgaben richtig anpacken, die wir neben Corona auch zu bearbeiten haben.“