Grüne Landtagsfraktion informiert sich über Folgen des Kiesabbaus

Vor Ort in den Kreisen Kleve und Wesel erlebten Verena Schäffer, die Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, und Norwich Rüße die Zerstörung der niederrheinischen Landschaft durch den Kiesabbau.

16.03.21 –

Vor Ort in den Kreisen Kleve und Wesel erlebten Verena Schäffer, die Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, und Norwich Rüße, u.a. Sprecher für Landwirtschaft, Natur-, Umweltschutz, die Zerstörung der niederrheinischen Landschaft durch den Kiesabbau.

In Emmerich und Rees wurden Abbaustellen und Verladestationen gezeigt. Die örtlichen Grünen wiesen auf die ökologischen Folgen, die Gefahren für Trink- und Grundwasser sowie auf die Aufgabe von hochwertigen landwirtschaftlichen Flächen hin.
Ute Sickelmann, Mitglied der Regionalratsfraktion Düsseldorf, brachte es auf die Formel: Niederrheinische Fruchtfolge - Kartoffeln, Kies, Camping.

Die Rückfahrt wurde über Vahnum und Bislich geführt. Angekommen an der geplanten Abgrabung Histenbruch zeigten die beiden Landtagsabgeordneten und ihre mitgenommenen Mitarbeiterinnen deutliches Entsetzen über das Ausmaß der unterwegs vorgefundenen übrig gelassenen Abgrabungsorte.
Hubert Kück, der Vorsitzende der grünen Kreistagsfraktion in Wesel, unterstrich die Bedenken: „Die Bevölkerung hat die Nase voll vom Kiesabbau. Unser schon geleisteter Beitrag für die deutsche und europäische Bauindustrie ist groß genug."

Welche Ausmaße weitere Planungen haben, erläuterte Christian Winterberg vom Vorstand des Aktionsbündnis Niederrheinappell am Beispiel Histenbruch (vgl. Bild).
Ca. weitere 100 ha sollen hier abgegraben werden. Neben dem Verlust von Flächen für die Landwirtschaft gehen Brachflächen verloren, in denen Niederwild Unterschlupf finden kann. Selbst Flächen, die nicht einmal in der Regionalplanung ausgewiesen sind, sind im Antrag enthalten. Große Bedenken bestehen auch wegen der Inanspruchnahme von EU-Vogelschutzgebieten. Die in den Antragsunterlagen vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen erfüllen häufig ihren Zweck nicht. Zum Beispiel soll der Steinkauz auf einen schmalen Streifen parallel zu einer Straße umgesiedelt werden, was nach Ansicht von Vogelschützern einen sicheren Verlust bedeutet.
Besonders kritisch zu sehen sind in dem Antrag die Gutachten zum Gewässerschutz.
Zu dem Antrag hatte das Landesbüro der Naturschutzverbände eine Stellungnahme abgegeben und die Ablehnung des Antrags gefordert.

Hubert Kück griff das Thema Landesplanung auf: Die Erhöhung der Bevorratungszeiten von 20 auf 25 Jahre im neuen Landesentwicklungsplan und das unsinnige Verfahren der Bedarfsermittlung, die sich ausschließlich daran orientiert, was die Kiesindustrie in den vorherigen Jahren abgebaggert hat, wird bei der Aufstellung des Regionalplans des RVR dazu führen, dass etwa 35 % mehr Flächen auszuweisen sind.
Schon vor 2 Jahren habe es heftigen Widerstand aus der Bevölkerung gegeben.

Er betonte auch, dass u.a. durch Anträge der Grünen sich in der Politik vor Ort etwas bewegt:

• Im Kreistag Kleve wurde eine Resolution zum Schutz des Trinkwassers auf den Weg gebracht, in der die Landesregierung aufgefordert wird, das Abgrabungsverbot in Wasserschutzzonen beizubehalten.
• Durch den Kreis Wesel und durch die Stadt Kamp-Lintfort wurde eine Klage gegen den Landesentwicklungsplan wegen der unausgewogenen Bedarfsermittlung eingereicht. Es ist das Ziel, eine restriktive Bedarfsplanung zu erreichen, um die Überbelastung der Region abzumildern.