„Stellungnahme der Stadt Dinslaken erstaunt“

27.09.19 –

Die Straßenbahn 903 in Dinslaken ist für die GRÜNE Kreistagsfraktion fraglos eine wichtige und erhaltenswerte Linie, sie hat für die verkehrliche Verbindung zwischen Dinslaken und Duisburg eine hohe Bedeutung. Dies soll auch so bleiben.

Strittig ist allenfalls die Frage der Finanzierung: Sollen alle Bürger*innen des Kreises Wesel über die Allgemeine Umlage dafür aufkommen oder soll das allein die Stadt Dinslaken über eine differenzierte Kreisumlage?

Hierzu hat es mehrere Beratungen und Vorlagen für die Kreisgremien gegeben, ebenso wurde eine Fahrgasterhebung vorgenommen. Letztere kam zu dem Ergebnis, dass die Straßenbahnverbindung zwischen Dinslaken und Duisburg weit überwiegend von Dinslakener Bürger*innen genutzt wird. Nur 5% der Fahrgäste starteten oder beendeten ihre Reise in einer anderen kreisangehörigen Kommune.

Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion, bemerkt dazu: „Mit diesen Zahlen ist klar belegt, dass die Linie 903 keinen relevanten Erschließungscharakter für die Region hat, sie kommt deutlich überwiegend den Bürger*innen in Dinslaken zugute.
Der Kreis Wesel hat dafür Sorge zu tragen, dass das Geld, was er letztlich von den Bürgerinnen und Bürgern erhält, für Leistungen verausgabt wird, die dem ganzen Kreis von Nutzen sind. Wenn, wie im Fall der 903 in Dinslaken, diese Linie wesentlich nur von Dinslakener Bürger*innen frequentiert wird, halte ich eine Mitfinanzierung durch die übrigen Bürger*innen des Kreises Wesel für nicht gerechtfertigt.

Im Übrigen erhebt auch die Regierungspräsidentin keine Einwände gegen eine separate Abrechnung.“

Erstaunt zeigt sich Kück über die Aussage des Dinslakener Stadtpressesprechers Marcel Sturm, dass es nicht hilfreich sei, dass der Kreistag den Hebesatz für die Kreisumlage gesenkt habe:

„Auf Umlagegrundlagen, die ja die Wirtschaftskraft der Kommunen widerspiegeln, haben wir im Kreis keinen Einfluss. Wir können nur den Hebesatz beeinflussen - und das haben wir GRÜNE im Verbund mit unseren Kooperationspartnern getan, indem wir ihn seit 2016 um 5,25% gesenkt haben. Das kommt allen Kreiskommunen zugute.

Meint die Stadt Dinslaken wirklich, auf die Senkung des Hebesatzes verzichten zu können? Falls ja, bin ich sehr gespannt auf das Echo aus anderen Kreiskommunen.“