Der Verband der Betuwe-Bürgerinitiativen fordert für die Strecke Emmerich-Oberhausen einen angemessenen Lärmschutz.

19.01.17 – von NRZ –

Vor dem symbolischen Startschuss des Streckenausbaus am Freitag mahnen die Bürgerinitiativen erneut mehr Sicherheit und besseren Lärmschutz an.

Der Verband der Bürgerinitiativen entlang der Betuwe-Linie „Betuwe – so nicht! Sondern besser!“ nimmt den für diesen Freitag, 20. Januar, angesetzten symbolischen Startschuss für den Ausbau der Bahnstrecke Oberhausen-Emmerich zum Anlass, erneut scharfe Kritik zu üben: Die Ursachen für die Verzögerungen des Bauprojekts, die den Bürgerinitiativen angelastet würden, lägen bei der Bahn und den Bundesministerien. Es fehle Geld und der politische Wille für zeitgemäße, sachgerechte Lösungen nach Stand der Technik und eine gerechte Lastenverteilung.

Der Verband fordert die Verantwortlichen insbesondere beim Eisenbahnbundesamt (EBA), der Bundesregierung, dem Bundestag und dem Bundesverkehrsministerium, noch einmal „eindringlich“ auf, die von ihm immer wieder angemahnten Maßnahmen im Zuge des Streckenausbaus umzusetzen. So pocht der Betuwe-Verband darauf, einen Lärmschutz zu bauen, wie ihn die Bürger in Baden-Württemberg bekämen – „wir sind in Nordrhein-Westfalen an der Betuwe keine Bürger zweiter Klasse“. Durch ein solches Vorgehen schwinde bei den Menschen das Vertrauen in demokratische und rechtsstaatliche Prozesse. Politikverdrossenheit, Ermüdung und Resignation machten sich bei Bürgern breit – quer durch alle Schichten.

Forderungen der Feuerwehren zur Sicherheit erfüllen

Auch das gewichtige Thema Sicherheit an der Strecke rückt der Verband anlässlich des symbolischen Baustarts morgen, zu dem in Oberhausen unter anderem Landesbauminister Michael Groschek und Ronald Pofalla von der Deutschen Bahn erwartet werden und auch Vertreter der Bürgerinitiativen eingeladen wurden, erneut in den Fokus. Die Sicherheitstechnik müsse so gebaut werden, wie von den Feuerwehren gefordert, und die Investitionen und laufenden Kosten müssten nach dem Verursacherprinzip die Gleisbenutzer zahlen, diese dürften nicht auf die Anwohner-Kommunen und ihre Bürger abgewälzt werden. Eine weitere Forderung betrifft die ersatzlose Streichung von Bahnübergängen. Ein Beispiel liegt auf Voerder Stadtgebiet. Der Übergang Schwanenstraße soll, so will es die Bahn, komplett wegfallen, die Stadt beharrt darauf, dass eine Unterführung gebaut wird. Beide Seiten konnten sich im laufenden Planfeststellungsverfahren nicht einigen, die Entscheidung liegt nun beim EBA. Der Verband der Betuwe-Bürgerinitiativen spricht von einer „Zerschneidung“ der Lebensadern entlang der Gleise. Die müsse verhindert werden. Statt Bahnübergänge gegen den Willen der Anwohner zu schließen, müsse die Durchlässigkeit in dicht besiedelten Gebieten aufrecht erhalten werden.

Bahnhöfe sollen sich städtebaulich integrieren

Ein weiterer Punkt in dem Forderungskatalog der Betuwe-Bürgerinitiativen sind die Bahnhöfe und Haltestationen: Die müssten so gebaut werden, dass sie guten Nahverkehr gewährleisten, sich städtebaulich integrieren und Angsträume verhindern. Zudem müssten Lärmschutz und Gleisführung „landschaftsverträglich“ errichtet werden. Der Verband der Betuwe-Bürgerinitiativen, geht davon aus, dass Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz all diese Positionen bei dem Festakt morgen „aktiv vertreten“ wird. „Es geht nicht nur um wenige Pechvögel, die zufällig am Gleis wohnen, denn die Baumaßnahme wirkt tief in unsere Ballungsräume. Was jetzt gebaut wird, wird über Jahrzehnte intensiv genutzt und die Lebensumgebung von Generationen beeinflussen.“ Die Akzeptanz der Verkehrswende hin zur Schiene bei den Menschen werde nur gelingen, wenn am Gleis „gesunde und sichere Lebensverhältnisse geschaffen werden. Nur dann ist die Schiene ein wirklich umwelt- und menschenfreundliches Transportmittel“, mahnt der Verband der Betuwe-Bürgerinitiative.

NRZ online im Internet: http://www.nrz.de/staedte/dinslaken-huenxe-voerde/betuwe-verband-pocht-weiter-auf-nachbesserungen-id209322071.html (zugegriffen am 19.01.2017).