eGovernment – so heißt das Stichwort für die Modernisierung politischer und verwaltungstechnischer Abläufe. Ein schillernder Begriff, mit dem sich allerlei praktische Vorstellungen von Vereinfachung, Papierlosigkeit, Schnelligkeit verbinden.

29.04.13 – von J. Bartsch, Grüne Fraktion –

eGovernment – so heißt das Stichwort für die Modernisierung politischer und verwaltungstechnischer Abläufe. Ein schillernder Begriff, mit dem sich allerlei praktische Vorstellungen von Vereinfachung, Papierlosigkeit, Schnelligkeit verbinden.

An dieser Stelle kommt die Einführung von Tablets oder Pads als Basiskommunikationsmittel für die Politik ins Spiel.

Dies kommentiert Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion, folgendermaßen: „Die Grüne Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Nutzung der neuen technischen Möglichkeiten im Bereich Verwaltung/Politik eingesetzt.

Allerdings muss das Ganze auch Hand und Fuß haben.

So nutzt es nichts, mal eben solche Pads anzuschaffen und allen KreistagsparlamentarierInnen zu verordnen. Diese müssen damit auch umgehen können, und zwar mindestens genauso gut und komfortabel wie mit den herkömmlichen papierenen Akten. Dazu muss eine Software her, die genau dies garantiert und dazu auch noch einen echten Mehrwert bietet.“

Daher sind auf Antrag der Grünen Fraktion Mittel für dieses Haushaltsjahr eingestellt worden, um eine entsprechende Software in Auftrag zu geben oder zu kaufen.

Um die Abläufe und Funktionalität zu testen, zu bewerten und Verbesserungen vorzunehmen, soll nun eine Pilotphase vorgeschaltet werden. Erst wenn die Reibungslosigkeit des Einsatzes der Pads gewährleistet ist, soll nach Auffassung der Grünen Fraktion der nächste Schritt, die allgemeine Einführung der digitalen Unterlagenverwaltung und –bearbeitung, folgen.

Und wer übernimmt die Kosten für die Anschaffung der Geräte?

Kück: „Es wäre unsinnig, angesichts der hohen Funktionalität dieser Pads diese nur für eine einzige Anwendung vorzusehen. Wenn aber die Nutzung auch privat erfolgt, dann sollte hier auch eine Beteiligung der ParlamentarierInnen an den Kosten erfolgen.

Außerdem macht es wenig Sinn, wenn jetzt jede Kommune beginnt, eigene Lösungen zu suchen. Auch hier könnten sich kostendämpfende Synergieeffekte nutzen lassen. Dazu sollte die Kreisverwaltung auf die Kommunen im Kreis zugehen, evtl. auch die Fühler über die Kreisgrenzen hinaus ausstrecken. Wir müssen das Rad ja nicht wieder neu erfinden lassen.“