Auf Einladung der Grünen Kreistagsfraktion besuchte uns kürzlich der gesundheitspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW Arif Ünal.

17.11.14 – von J. Bartsch, Grüne Fraktion –

Auf Einladung der Grünen Kreistagsfraktion besuchte uns kürzlich der gesundheitspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW Arif Ünal.

Der Besuch begann mit einer Führung durch das Seniorenheim der Grafschafter Diakonie im Moerser "Schloer-Stift". Der Einrichtungsleiter Thorsten Krüger präsentierte den GRÜNEN ein Haus mit 120 Betten, das schon beinahe den bis 2018 gesetzlich vorgeschriebenen Anteil von 80 Prozent 1-Bett-Zimmern erreicht hat. Wir haben einen ausgesprochen freundlichen Eindruck vom Gebäude und vom Personal gewonnen.

Neues Pflegegesetz parteiübergreifend akzeptiert

Es folgte ein Gespräch über das nagelneue Gesetz GEPA, das Betreuung und Pflege von behinderten Menschen und Senioren neu regelt. Arif Ünal berichtete, dass die Bedenken, die die Wohlfahrtsbverbände im Gesetzgebungsverfahren vorgetragen hatten, berücksichtigt wurden.

Der Geschäftsführer der Grafschafter Diakonie, Carsten van der Werth bestätigte dies insbesondere mit Blick auf die nun bestehenden finanziellen Erleichterungen beim Bau von Ersatzzimmern, die durch die Erhöhung des Einzimmeranteils nötig werden. Er warnte allerdings vor einer Absenkung der Standards in kleinen Einheiten.

Wohnen in der vertrauten Umgebung

Im GEPA wird tatsächlich, so Arif Ünal, auch der Bau von kleineren und kleinsten Pflegeeinheiten durch verschiedene Investoren erleichtert, die nach der Vorstellung des Gesetzgebers insbesondere in Stadtquartieren entstehen sollen und hier den behinderten und alten Menschen ermöglichen sollen, trotz Pflegebedürftigkeit in ihrer bekannten Umgebung zu bleiben. Der enge soziale Kontakt sei geeignet, soziale Isolierung und daraus folgende weitere Erkrankungen zu vermeiden.

Außerdem sei es wichtig, wesentlich mehr Plätze für Tagespflege und Kurzzeitpflege zu schaffen, damit die versorgenden Angehörigen zu ihren dringend nötigen Erholungszeiten kommen. Angesichts zukünftig vermehrt fehlender erwachsener Kinder müssten die Potentiale der Nachbarschaft gefördert werden.

Eine sogenannten "Quartiersentwicklung" durch Neubau von kleinen sozialen Einrichtungen verschiedener Art (z.B. auch Mehrgenerationenwohnen) ist durch die Zusammenarbeit des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter mit dem Landesbauministerium gewährleistet.

Die Gesprächsteilnehmer machten deutlich, dass sie diesen neuen Ansätzen in der Pflege mit Interesse entgegensehen. Elisabeth Hanke-Beerens (GRÜNE), stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses in Moers, verlangte insbesondere Entlastungen für die pflegenden Ehefrauen, Mütter und Töchter:

"Immerhin werden durchschnittlich 70 Prozent aller pflegebedürftigen Menschen von ihren Familienangehörigen oder von ambulanten Pflegediensten zuhause gepflegt. Da besteht seit Jahren ein hoher Bedarf an Anerkennung und Erleichterung."

Im GEPA werden auch die Rechte der kreisfreien Städte bzw. der Kreise als Träger der Sozialhilfe gestärkt. Sie bezahlen einen erheblichen Anteil an den Kosten der Unterbringung und Pflege in Heimen. Das Land erwartet ab 1.1.2016 einen kreisweiten Pflegebedarfsplan, der möglichst alle Formen der Pflege lenken soll, teilte Arif Ünal mit.

Dazu meinte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Wesel, Hubert Kück: "Da kommen ganz neue Aufgaben auf uns Kreistagspolitiker zu. Besonders wichtig ist es jetzt, die Pflegekonferenz wieder tagen zu lassen."