Im Kreis Wesel wurde jüngst auf Antrag der Grünen Fraktion im Kreistag eine Untersuchung vorgestellt, welche Flächen sich für Solarkraftwerke eignen. Erneuerbare Energien wie die Solarkraft sollen wesentlich dazu beitragen, die Energiewende voranzubringen. Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) dagegen will das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abschaffen. Wie soll da die notwendige Energiewende gelingen?

08.02.12 – von J. Bartsch, Grüne Fraktion –

Im Kreis Wesel wurde jüngst auf Antrag der Grünen Fraktion im Kreistag eine Untersuchung vorgestellt, welche Flächen sich für Solarkraftwerke eignen. Erneuerbare Energien wie die Solarkraft sollen wesentlich dazu beitragen, die Energiewende voranzubringen.

Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) dagegen will das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abschaffen. Wie soll da die notwendige Energiewende gelingen?

Rösler hatte in der letzten Zeit immer wieder drastische Einschnitte bei der Förderung der Solarenergie gefordert, entweder über ein Quotensystem - wo Energieversorger entscheiden können, mit welcher Technologie sie eine festgelegte Quote erfüllen - oder durch eine Begrenzung des Ausbaus auf einen vorgegebenen Maximalwert.

Dazu erklärt Jürgen Bartsch, Grünes Kreistagsmitglied:

„Eine Kürzung der Solarvergütung um mehr als ein Viertel bis Mitte des Jahres ist bereits vorgesehen.

Drastische weitere Einschnitte in die Solarförderung sind dagegen nicht tragbar. Damit wird Deutschlands Zugang zu einem der größten weltweiten Zukunftsmärkte auf's Spiel gesetzt, über 100.000 Arbeitsplätze werden gefährdet und die Energiewende wird in Frage gestellt. Will Rösler zum Totengräber der Erneuerbaren Energien werden?"

Totengräber der Erneuerbaren Energien

Deckelung oder Quotenmodelle sind in anderen Ländern bisher gescheitert. Quotensysteme sind aufgrund von Mitnahmeeffekten deutlich teurer als Einspeisungssysteme und führen zu einem deutlich langsameren Ausbau der erneuerbaren Energien, zudem ist eine Monopolisierung des Ausbaus zu befürchten. In Ländern mit Quotensystemen läuft der langsame und viel teurere Ausbau der erneuerbaren Energien nur über die großen Energiekonzerne. Diese machen das Geschäft unter sich aus. Bürgerwindparks haben in solchen Systemen ebenso wenig Platz wie neue Technologien.

Jürgen Bartsch: „Das EEG hat sich als sehr effizientes Förderprogramm für erneuerbar erzeugten Strom bewährt. Mit dem EEG konnte ein Zuwachs der Erneuerbaren Energien von einem Anteil an der Stromerzeugung von 4,7 % im Jahr 1998 auf 20% in 2011 erreicht werden. Windstrom an Land ist heute mit 6-8 ct/kWh an der Schwelle zur Wirtschaftlichkeit, beim Solarstrom sind die Erzeugungskosten seit 2004 um über die Hälfte (auf ca. 25 ct/kWh) gesunken.

Da der Atomausstieg beschlossen ist, muss der Ausbau der Erneuerbaren Energien konsequent weiterverfolgt werden. Wirtschaftsminister Rösler hat offenbar die Zeichen der Zeit nicht verstanden."