Verwundert zeigte sich die bündnisgrüne Kreistagsfraktion über die Anfang Juli in Xanten geäußerte Kritik von EU-Agrarkommissar Franz Fischler, das Land NRW habe im Landwirtschaftsbereich insgesamt 33 Millionen Euro nicht abgerufen. Die Fraktion ging dieser Kritik bei der bündnisgrünen Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn nach.

08.09.03 –

In einer Erklärung wertet Ministerin Höhn das Programm „“Ländlicher Raum“ als vollen Erfolg. Neue Arbeitsplätze seien entstanden und viele land- und forstwirtschaftliche Betriebe hätten sich mit Hilfe der Förderung neue Einkommensmöglichkeiten erschlossen. So habe sich seit 1999 der Umfang der ökologisch, extensiv bzw. naturnah bewirtschafteten Förderfläche mehr als verdoppelt. Im Rahmen der Holzabsatzförderung seien mehr als 1000 Anlagen für Holzpellets und Holzhackschnitzel gefördert worden.

„Vor dem Hintergrund dieser eindrucksvollen Ergebnisse ist die Kritik von Agrarkommissar Fischler, Nordrhein-Westfalen habe Fördergelder in Brüssel liegen lassen, nicht nachvollziehbar“, so die Ministerin.

Zwar habe es, so Ministerin Höhn, in den ersten Programmjahren 2000 und 2001 keinen vollständigen Mittelabfluss gegeben. Die Verantwortung dafür trage aber vor allem die Europäische Kommission, die 14 Monate gebraucht habe, um das neue NRW-Programm zu genehmigen, obwohl dies innerhalb von sechs Monaten hätte erfolgen müssen. Daher habe NRW Förderanträge auf eigenes Risiko schon vor der Genehmigung bewilligt.

Ministerin Höhn unterstreicht: „Alle bewilligungsreifen Anträge auf Förderung im Rahmen des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ sind auch bedient worden. Kein Förderantrag in NRW ist liegengeblieben.“