BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Kreis Wesel

Kreisgrüne: Katastrophale Fehlentscheidung der DSK - falscher Zeche droht das Aus

Die DSK beabsichtigt nach Presseinformationen, als Konsequenz aus dem Abbau öffentlicher Subventionen für den Bergbau das Bergwerk Lohberg in Dinslaken sowie eine Zeche im Saarland zu schließen.

18.09.03 – von J. Bartsch, Quelle: Grüne Fraktion –

Nach Auffassung der bündnisgrünen Kreistagsfraktion in Wesel ist die beabsichtigte Schließung des Bergwerks Lohberg eine katastrophale Fehlentscheidung. Gefordert hatten die Grünen im Kreistag vielmehr die Beendigung des Bergbaus unter dem Rhein und den angrenzenden Siedlungsgebieten. Dazu Hubert Kück, bündnisgrüner Fraktionssprecher: „Ich bin fassungslos. Nach all den Gesprächen, den vielfältigen Informationsveranstaltungen von Bergbaukritikern, dem Widerstand auch der betroffenen Kommunen hätte ich erwartet, dass diese Signale von der DSK gehört und verstanden worden wären. Schließlich ist es völlig unbestreitbar, dass die Gefährdung, die von einem Abbau entlang des Rheins ausgeht, eindeutig höher liegt als bei anderen Abbaugebieten. Daher haben wir die Forderung der Bürgerinitiativen, zunächst die Zechen Walsum und West zu schließen, unterstützt und dies auch immer wieder gegenüber der Politik im Land und im Bund deutlich gemacht.

Für mich ist es schockierend zu sehen, wie taub und ignorant sich die DSK gegenüber einem großen Teil der betroffenen Bevölkerung zeigt, die den Bergbau eindeutig ablehnt. Es zeigt sich aber auch, wie wenig eine mit dem Bergbau so bedenklich verflochtene SPD geneigt ist, die Konsequenzen aus dem Stimmungswandel der Bürgerinnen und Bürger zu ziehen und an verantwortlicher Stelle im Land und im Bund sich für eine Schließung der Zechen am Rhein einzusetzen. Hier hätte Einfluss auf die DSK genommen werden können und müssen.“

Zu vermuten stehe, so die Kreistagsgrünen, dass für die Entscheidung der DSK, die Zeche Lohberg zu schließen, betriebswirtschaftliche Gründe den Ausschlag gegeben hätten. Vor dem Hintergrund der Erhöhung des Hochwasserrisikos für die Bevölkerung in den Abbaugebieten der Zechen Walsum und West und der „Ewigkeitskosten“ für die Wasserregulierung durch Pumpen Tag hätten aber volkswirtschaftliche und sicherheitstechnische Erwägungen absoluten Vorrang genießen müssen.

Als Konsequenz werden die Grünen im Kreistag ihre Bemühungen noch verstärken, Einfluss darauf zu nehmen , dass der Bergbau insgesamt zum Jahr 2010 ausläuft. Hubert Kück: „Wir können es uns nicht leisten, dass innerhalb weniger Jahre durch den Bergbau negative Fakten geschaffen werden, die bis zum jüngsten Tag nicht mehr korrigiert werden können.“

Zu einem Austausch über die Zukunft des Bergbaus und den Abbau von Subventionen hat die bündnisgrüne Kreistagsfraktion für Ende dieses Monats den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion der Grünen, Reinhard Loske, an den Niederrhein eingeladen.

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Anträge | Kreisfraktion

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