BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Kreis Wesel

Kreis-SPD mit Night-Mover in Erklärungsnot.

12.12.18 –

Zwangsbeglückung durch die SPD kostet Städte und Gemeinden 400.000 Euro!

Mit ihrem von den JuSos kopierten Antrag stolpert die SPD ohne Plan vor und fordert die Kreisverwaltung zur Erarbeitung eines Konzepts auf. 

 

Städte und Gemeinden, die die Zeche zahlen müssten, sind der SPD völlig egal.
Sie wurden erst gar nicht gefragt, ob sie den „Night Mover“ haben möchten.

Undemokratisches Verhalten - Kreis-SPD ignoriert Städte und Gemeinden

Fair und demokratisch wäre es von der SPD gewesen, die Räte zunächst zu befragen, ob sie ein vergünstigtes Nacht-Taxi nur für Jugendliche bezahlen möchten. Bisher haben die Städte hierzu keinen Beschluss gefasst.

SPD legt den Städten ein Ei ins Nest, das diese überhaupt nicht haben wollen.

Wie will die SPD die Kosten (400.000 Euro) den Kommunen erklären?

Es stellt sich die Frage, wie bezahlt werden soll? Über die allgemeine Kreisumlage oder soll spitz abgerechnet werden?

SPD versagt beim Thema Nahverkehrsplan im Kreis

Mit diesem Antrag ist die SPD sich treu geblieben.
Die SPD als stärkste Fraktion im Kreistag hat einen minimalistischen Nahverkehrsplan mit massiven Einschränkungen für die Menschen im Kreis Wesel beschlossen.
Sie ist verantwortlich für die Mangelverwaltung im ÖPNV. Die SPD hat Verschlechterungen im Nahverkehr in Kauf genommen.
Nun kopiert sie nicht durchdacht den Antrag der Jusos, der Party machen unterstützt, Ältere und Menschen mit wenig Geld jedoch völlig ausblendet.

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender JUSOS will nach seinen Worten zeigen, dass Politik ein anständiges Geschäft ist. Kennt er die Verhältnisse der SPD im Kreis Wesel?
Was ist das überhaupt, was die SPD im Kreistag veranstaltet?
Bei einem minimalistischen Nahverkehrsplan, der viele Lücken hat, stimmt die SPD zu und akzeptiert, dass an den Grundbedarfen der Bürger im ÖPNV weiter massiv gespart wird. Hier nimmt die SPD deutliche Einschränkungen für alle Bürger in Kauf!

Bei einem 400000 € teuren Antrag der Jusos fürs Feiern ist die SPD schnell dabei.

Dazu sagt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion: „Wer feiern und trinken kann, der kann auch die Taxifahrt bezahlen. Dafür muss nicht die Allgemeinheit herhalten. Mir ist diese Mentalität sehr fremd. Die Mobilität von Jugendlichen kann durch Eltern, durch Absprachen in Gruppen und durch Alkoholverzicht eines Fahrers bzw. einer Fahrerin abgesprochen werden."

www.kreis-kleve.de/de/fachbereich3/night-mover-2.0-faq/

Kategorie

Haushalt | Kreisfraktion | Verkehr

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