Gegen Flugplatz-Abenteuer und für umweltfreundliche Innovationen machen sich die Kreis-Grünen stark, die außerdem den Bergbau nach Verursacher-Prinzip an der Finanzierung des Katastrophenschutzes beteiligen wollen. VON FRITZ SCHUBERT

05.02.07 – von J. Bartsch, Quelle: RP 3.2.2007 –

wesel Pumpen und Boote sind nur die Spitze des Kosten-Eisbergs, sagen die Grünen. Zum Katastrophenschutz im Kreis Wesel mit Schwerpunkt Hochwasser gehöre es auch, für funktionierende Fluchtwege zu sorgen. Soll heißen: Die Kreisstraßen müssen hoch genug liegen, damit man sich beispielsweise auf die A57 retten kann. Da muss, wie Hubert Kück und Jürgen Bartsch gestern sagten, aber ständig wegen der Bergsenkungen sehr teuer nachgebessert werden. Deshalb fordern die Kreis-Grünen die Verwaltung auf, die Kohle-Verantwortlichen nach dem Verursacher-Prinzip mit ins finanzielle Rettungsboot zu holen. Dies sei im Kreishaus offenbar versäumt worden, es müsse „schleunigst nachgearbeitet werden“.

Die Grünen versprechen sich nach ihrer Haushaltsklausur auch von anderen Dingen Entlastungen. Sie beantragen den Ausstieg aus dem Realschul-Zweckverband Xanten, wollen die Mittel fürs Freizeitzentrum Xanten um zehn Prozent kürzen und den Kreistag - wie sie es seit Jahren fordern - um sechs auf 60 Sitze verkleinern.

Wenn schon nicht einstellen, dann doch zumindest die Ausgaben deckeln wollen die Grünen beim „Abenteuer“ Flugplatz Schwarze Heide. Weeze sei „warnendes Beispiel“, sagte Bartsch.

Grundsätzlich orientieren solle sich der Kreis beim Sparen an den Ergebnissen der Kienbaum-Gutachter und der Gemeindeprüfungsanstalt, wobei sich die Grünen jedoch als Anwalt der Schwachen verstehen. Es dürfe nicht zu einem sozialen Kahlschlag kommen, sagte Hubert Kück, der eine Lanze für die Schwangerschaftskonfliktberatung brach. Seelisch für die Betroffenen und finanziell langfristig für den Kreis befürchte er bei einer Kürzung „eine Katastrophe“. Ein Konzept brauche, wie die Caritas beantragt, die Demenzberatung.

Zum gestern vorgelegten Weltklimabericht passten die Forderungen der Grünen, umweltfreundliche Innovation zu befördern. Zum Beispiel mit Photovoltaik an der Waldschule Hünxe und am Berufskolleg für Technik Moers, wo auch die gesamte Heizung auf den Prüfstand müsse, oder mit einem Holzschnitzelwerk an der künftigen Straßenmeisterei Alpen. Die Ideen, so die Grünen, gäben sie gern, doch müssten die eigentlich von der Verwaltung oder der EAW kommen.