Alle Jahre wieder stellt sich heraus, dass sich die Kreisverwaltung hinsichtlich der Grundlagen für die Berechnung der Abfallgebühren deutlich verschätzt hat.

02.12.13 – von J. Bartsch, Grüne Fraktion –

Alle Jahre wieder stellt sich heraus, dass sich die Kreisverwaltung hinsichtlich der Grundlagen für die Berechnung der Abfallgebühren deutlich verschätzt hat.

Jürgen Bartsch, Grünes Kreistagsmitglied, kommentiert dies so: „Bei der Einnahmeseite wird seitens der Kreisverwaltung grundsätzlich tiefgestapelt. Ich habe nichts dagegen, wenn eine Verwaltung vorsichtig kalkuliert. Wenn aber in den Prognosen immer nur schwarz gemalt wird und sich dann real ein Plus im Millionenbereich ergibt, ist das irgendwann nicht mehr glaubwürdig.“

Dadurch nimmt der Umfang der Rücklage immer weiter zu. Wurde Ende 2011 noch für 2012 ein Rücklagenbestand von rund 8,8 Millionen Euro vorhergesagt, belief sich die tatsächliche Rücklage in 2012 auf rund 14,6 Millionen Euro. Auch für das Folgejahr setzte die Verwaltung den Rücklagenbestand um gut 2 Millionen Euro zu niedrig an.

Jürgen Bartsch: „Derzeit beläuft sich der Rücklagenbestand auf gut 18,0 Millionen Euro. Das erreichte Niveau übersteigt bei weitem das notwendige Maß für eine Rücklagenbildung als Sicherheit für eventuell anstehende Revisionen oder Reparaturen beim AEZ Asdonkshof.“

Nach Ansicht der Grünen Fraktion ist ein Rücklagenbestand in Höhe von 10 Millionen zur Abdeckung von Risiken vollkommen ausreichend. Bartsch: „Was darüber hinaus geht, sollte an die BürgerInnen im Kreis zurückgegeben werden.

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erstattung in Höhe von 1,2 Millionen Euro fällt deutlich zu niedrig aus. Schließlich handelt es sich um das Geld der Gebührenzahler! Das sollte Ihnen nicht vorenthalten, sondern zeitnah zurück erstattet werden.“