Für den nächsten Fachausschuss hat die Grüne Kreistagsfraktion zum Thema "Tier- und Lebensmittelkontrolle "eine große Anfrage eingebracht. Wir erwarten dadurch Aufschluss über die für alle VerbraucherInnen interessante Situation der Kontrollen im Kreis Wesel.

22.05.13 –

Für den nächsten Fachausschuss hat die Grüne Kreistagsfraktion zum Thema "Tier- und Lebensmittelkontrolle "eine große Anfrage eingebracht. Wir erwarten dadurch Aufschluss über die für alle VerbraucherInnen interessante Situation der Kontrollen im Kreis Wesel.

Die Grüne Fraktion bittet die Verwaltung um Erläuterungen zu folgenden Fragen:

Bei den Lebensmittelkontrollen im Kreis Wesel werden rund 4.400 Betriebe, unterteilt in Risikoklassen, überwacht. Mit ca. 3.500 Überprüfungen ist ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr (Plan) festzustellen.

• Wie häufig und in welchem Rhythmus werden die Kontrollen vorgenommen?
• Entspricht die Häufigkeit der Kontrollen derjenigen anderer Kreise?
• Weichen die Lebensmittelkontrollen im Kreis Wesel von den Vorgaben des Landes hinsichtlich der Häufigkeit ab und wenn ja, in welchem Maße (dargestellt an den tatsächlich durchgeführten Kontrollen der letzten 3 Jahre)?
• Erfolgen die Kontrollen im Kreis Wesel mit Voranmeldung?
• Welche Parameter werden überprüft? Welche Vorgaben hinsichtlich der zu überprüfenden Parameter gibt es vom Land NRW? Falls es Abweichungen geben sollte, wie sind diese begründet?
• Werden Standarduntersuchungen durchgeführt oder gibt es bezogen auf den jeweiligen Betrieb/die jeweilige Risikoklasse spezifische Untersuchungen?
• Sieht die Verwaltung Verbesserungsbedarf bei der Lebensmittelkontrolle im Kreis Wesel (Häufigkeit, Umfang)?

Bei der Fleischhygiene wird mit einem leichten (Schlachtbetriebe) bis starken (Zerlegebetriebe) Rückgang der Hygienekontrollen gerechnet.

• Worin liegt die Ursache für die projektierte deutlich niedrigere Kontrollzahl in Zerlegebetrieben?
• Wie häufig und in welchem Rhythmus werden die Kontrollen vorgenommen?
• Entspricht die Häufigkeit der Kontrollen derjenigen anderer Kreise?
• Erfolgen diese Überprüfungen mit Voranmeldung? Gibt es die gesetzliche Möglichkeit, auch unangemeldete Kontrollen durchzuführen?
• Welche Parameter werden überprüft? • Werden Standarduntersuchungen durchgeführt oder gibt es bezogen auf den jeweiligen Betrieb spezifische Untersuchungen?
• Wie kann aus Sicht der Verwaltung eine Verbesserung bei der Tierhygienekontrolle im Kreis Wesel (Häufigkeit, Umfang) erreicht werden?

Abschließend zum Themenkomplex „Arzneimitteleinsatz“ noch folgende Fragen:

• Wird im Kreis Wesel auch der Einsatz von Medikamenten in Mastbetrieben überprüft?
• Findet bei der Fleischkontrolle eine Überprüfung auf Rückstände von Antibiotika statt?
• Wird hierbei ein Abgleich entsprechend der Arzneimittelverordnung hinsichtlich der Antibiotikavergabe durch den Tierarzt im Bestandsbuch der Mäster durchgeführt?
• Finden diesbezüglich auch Kontrollabgleiche bei den Veterinärärzten hinsichtlich der Art und der Menge der Verschreibungen von Medikamenten bei Mastbetrieben statt?