Ein Internetzugang über Breitband ermöglicht einen schnelleren Datenverkehr und höhere Datenraten. Um die AnwohnerInnen des Kreises Wesel mit Breitbandinternet zu versorgen, stellt das Bundesland NRW Finanzhilfen zur Verfügung.

21.01.16 – von A. Klimach, Grüne Fraktion –

Die NRW-Finanzhilfen betreffen die Hilfe bei dem Entwurf von Ausbaukonzepten und die Einstellung von hauptamtlichen Koordinatoren des Projektes. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bat die Verwaltung in diesem Zusammenhang um Auskunft zu folgenden Fragen:

1. Hat die Kreisverwaltung an den Informationsgesprächen mit NRW-Landeswirtschaftsminister Garrelt über die Fördermöglichkeiten beim Breitbandausbau teilgenommen oder ist sie über diese in Kenntnis gesetzt?

2. Sieht die Verwaltung Möglichkeiten, die Landesförderung auch für den Kreis Wesel nutzbar zu machen? Auf welche Höhe würden sich ggf. die Fördergelder, die vom Land NRW generiert werden können, belaufen?

3. Welche Optionen sieht die Kreisverwaltung ggf. darüber hinaus, den Ausbau des Breitbandnetzes im Kreis Wesel umzusetzen?

Vor mehreren Jahren hat die EAW intensiv und mit finanzieller externer Begleitung ein fundiertes kreisweites Konzept für den schnellen Datenverkehr erarbeitet, welches in die Gründung einer kommunalen Breitbandinfrastrukturgesellschaft münden sollte. Dieses Konzept ist in den einzelnen Städten und Gemeinden auch vorgestellt worden. Für die Umsetzung dieses Konzeptes waren von der Verwaltung rund 60 Mio. Euro (später auf 43,8 Mio. korrigiert) veranschlagt worden.

Bekanntlich konnte das Konzept – wegen des finanziellen Umfangs – vom Kreis selbst nicht umgesetzt werden. Verschiedene angedachte vertragliche Beteiligungsvarianten mit Telekommunikationsanbietern verstießen laut Bezirksregierung – als Aufsichtsbehörde – gegen kommunalverfassungsrechtliche Grundlagen.

4. Hat die KVW aus dem Konzept konkrete Vorstellungen entwickelt, welche Teilbereiche des Kreises nun vorrangig mit einer Breitbandinfrastruktur zu versorgen wären? Falls ja: Welchen zeitlichen Rahmen für die Umsetzung sehen die entwickelten Ideen der Kreisverwaltung vor?

5. Sind ggf. zu konzeptionellen und zeitlichen Vorstellungen Gespräche mit der örtlichen Politik oder Verwaltung sowie Telekommunikationsunternehmen geführt worden?